Bildung ist der Anfang.
Bildung ist der Anfang.
FANGEN WIR ALSO DAMIT AN!
Über uns
Vorstandsmitglieder
Frank Schräder
Deller Michael
Jürgen Wachter
Kirstin Sauter
Sebastian Beer
Michael Marx
Bernd Einmeier
Günter Nötzold
Valentin Wächter
Positionen
Bildung
In einer Welt der Veränderung gibt es keine Ressource, die wertvoller wäre als Bildung. Sie befähigt die Menschen, auch in einer komplexen Umwelt selbstbestimmt ihren Weg zu gehen. Bildung ist die Chance zum sozialen Aufstieg. Jedoch: Nirgendwo in Deutschland ist der Bildungserfolg so stark vom Elternhaus abhängig wie in Bayern. Wir wollen das ändern und jedem Menschen die Möglichkeit geben, sein volles Potenzial auszuschöpfen – ein Leben lang. Die Digitalisierung steckt voller Chancen für bessere Bildung: individuelleres Lernen, innovative Lehrmethoden und aktuellere Lehrmittel. Machen wir unsere Kitas und Schulen zu Talentbiotopen.
Bürgerrechte
Der Sinn aller Politik ist die Freiheit. Die spürbarste Form der Freiheit ist ein selbstbestimmtes Leben. Das gilt auch für eine Welt, in der sich viele Lebenssituationen ändern – durch Technik, den demografischen Wandel oder moderne Medizin. Heute haben viele Menschen aber den Eindruck, dass die Politik sie eher erziehen und bevormunden will, als einen Rahmen für selbstbestimmte Entscheidungen bereitzustellen. Sie haben die Sorge, dass es – sei es in der digitalen oder analogen Welt – immer mehr unbegründete Überwachung gibt, die ihre Privatsphäre gefährdet. Daher: Schauen wir nicht länger zu! Sorgen wir dafür, dass die Menschen selbstbestimmt in allen Lebenslagen handeln können.
Soziales
Das große Versprechen der Sozialen Marktwirtschaft lautet, dass jeder Mensch seine eigene Lage mit eigener Leistung verbessern kann. Doch immer mehr Menschen zweifeln daran, ob dieses Versprechen heute noch gilt. Hohe Steuern und Abgaben sowie überbordende Bürokratie machen den Menschen und Unternehmen das Leben schwer. Eine starke Wirtschaft ist aber Voraussetzung für Infrastruktur, Kultur und ein hohes Niveau an sozialer Sicherheit. Sorgen wir für eine Gesellschaft, in der wieder jeder seine Ziele durch eigene Leistung erreichen kann. Eröffnen wir faire Chancen, damit alle entsprechend ihrer Möglichkeiten ihr Bestes geben können. Schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass Deutschland auch morgen ein wirtschaftlich starkes Land sein wird!
Mehr Informationen zu meinen Themen
MELDUNGEN
NEUIGKEITEN
▪️Was ist passiert? Bei der jüngsten Änderung des Tabaksteuergesetzes unterlief dem Bundesfinanzministerium eine schwere Gesetzgebungspanne: Die erst für 2027 vorgesehenen Steuererhöhungen gelten deshalb bereits seit dem 21. Oktober 2026, während für Vapes und E-Zigaretten bis Jahresende überhaupt kein Steuersatz festgelegt ist. ▪️Was will Klingbeil jetzt tun? Er möchte die Steuersätze nun per Gesetz rückwirkend anpassen. ▪️Ist das verfassungsmäßig zulässig? Sehr wahrscheinlich nicht. Wolfgang Kubicki: „Rückwirkend Steuern zu erheben, ist im Rechtsstaat grundsätzlich ein No-Go und allenfalls in eng begrenzten Ausnahmefällen zulässig. Vieles spricht dafür, dass Klingbeils Reparaturgesetz verfassungswidrig ist. Die Begründung des Bundesfinanzministeriums ist ausgesprochen dünn und reicht bei Weitem nicht aus. Was das Ministerium hier einmal mehr vorgelegt hat, schafft keine Rechtssicherheit, sondern sorgt für weiteres Chaos und zusätzliche Verunsicherung. Der Bundestag darf eine solche Vorlage nicht einfach abnicken. Er sollte sich sehr genau überlegen, ob er erneut eine Formulierungshilfe von Lars Klingbeil durchwinkt, ohne die verfassungsrechtlichen Konsequenzen ernsthaft zu prüfen. Wer rückwirkend in bestehende Rechtspositionen eingreift, muss dafür eine tragfähige verfassungsrechtliche Begründung liefern. Bislang ist das Bundesfinanzministerium diesen Nachweis schuldig geblieben. Rechtsstaatlichkeit ist keine lästige Formalie, die man mit einer dünnen Ministeriumsbegründung aushebeln kann. Klingbeil kann es einfach nicht.“
KONTAKT
Engagieren Sie sich!
Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.